Ankauf von Defibrillatoren

Die Stadtgemeinde Trieben hat zwei Defibrillatoren angekauft.

Diese sind im Freizeitheim (Foyer) und am Gemeindeamt (Stiegenhaus) montiert.

Defibrillatoren helfen bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand und Herzrhythmusstörungen bis zum Eintreffen der Rettung die wichtige Erstversorgung zu leisten. Die Defibrillatoren leiten die Ersthelfenden mittels Sprachanweisungen durch die Notsituation. Sie sind daher auch für medizinisch unerfahrene Personen leicht zu handhaben. Somit können auch medizinische Laiinnen und Laien Leben retten.

Volksbegehren „STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION“

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren „STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION“

1.)Einführung eines Pauschalsystems für Rechtsanwaltshonorare

2.)Absoluter Anwaltszwang erst ab einem Streitwert von über 50.000.- € anstelle des bisherigen Streitwertes von über 5.000.- €

3.)Abschaffung des relativen Anwaltszwanges

4.)Ersatz der Verteidigerkosten bei Freispruch im Strafverfahren

5.)Reduzierung der Gerichtsgebühren

Zur Durchführung dieser gesetzlichen Änderungen sind Änderungen der ZPO, des Außerstreit – Gesetzes, des RATG, sowie des Gerichts-Gebühren-Gesetzes notwendig.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.

Volksbegehren „Tierschutzvolksbegehren“

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren „Tierschutz“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Tierschutzvolksbegehren“

Tiere sind fühlende Wesen. Sie sind von uns zu respektieren und zu schützen. Doch Millionen Tiere erhalten diesen Schutz nicht und leiden unermessliche Qualen. Wir wollen ihnen in Österreich eine starke Stimme geben. Um Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern, verlangen wir (verfassungs-)gesetzliche Änderungen vom Bundesgesetzgeber. Diese sollen heimische BäuerInnen stärken und sich positiv auf die Gesundheit, Umwelt und Klima und auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder auswirken.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.