Kundmachung – 1. Nachtragsvoranschlag 2020

Kundmachung

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Trieben hat in seiner Sitzung am 16. September 2020 den 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2020 beschlossen.

Gemäß § 76 Abs. 3 GemO liegt der Voranschlag vom Tage des Anschlages dieser Kundmachung

z w e i  Wochen

hindurch im Stadtgemeindeamt Trieben zur öffentlich Einsichtnahme auf.

Kundmachung – 1. Nachtragsvoranschlag

Volksbegehren “Black Voices”

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Black Voices“

Das Black Voices Volksbegehren ist eine antirassistische Initiative in Österreich mit dem Zweck die institutionelle, repräsentative, gesundheitliche, bildungspolitische, arbeitsrelevante und sozioökonomische Stellung für Schwarze Menschen, Menschen afrikanischer Herkunft und People of Colour mit bundesverfassungsrechtlichen Maßnahmen zu verbessern und zu stärken.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.

Kundmachungen Entwurf des 1. Nachtragsvoranschlages 2020 und 1. Nachtragsentwurf des MFP 2020-2024

Der 1. Nachtragsvoranschlagsentwurf der Stadtgemeinde Trieben für das Haushaltsjahr 2020 liegt vom Tage des Anschlages dieser Kundmachung zwei Wochen während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf.

Kundmachung Entwurf des 1. Nachtragsvoranschlages 2020

 

Der 1. Nachtrag des Mittelfristigen Finanzplanes der Stadtgemeinde Trieben für das Haushaltsjahr 2020-2024 liegt vom Tage des Anschlages dieser Kundmachung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf.

Kundmachung 1. Nachtragsentwurf des MFP 2020-2024

Zivilschutz-Probealarm am 03. Oktober 2020

Am Samstag, den 3. Oktober 2020, wird wieder ein bundesweiter Zivilschutz-Probe­alarm durchgeführt. Zwischen 12:00 und 12:45 Uhr werden nach dem Signal „Sirenen­probe“ die drei Zivilschutzsignale „Warnung“, „Alarm“ und „Entwarnung“ in ganz Österreich ausgestrahlt werden. Der Probealarm dient einerseits zur Überprüfung der technischen Einrichtungen des Warn- und Alarmsystems, andererseits soll die Bevölkerung mit diesen Signalen und ihrer Bedeutung vertraut gemacht werden.

Österreich verfügt über ein gut ausgebautes Warn- und Alarmsystem, das vom Bundesministerium für Inneres gemeinsam mit den Ämtern der Landesregierungen betrieben wird. Damit hat Österreich als eines von wenigen Ländern eine flächen- deckende Sirenenwarnung.

Die Signale können derzeit über mehr als 8.200 Sirenen abgestrahlt werden. Die Auslösung der Signale kann je nach Gefahrensituation zentral von der Bundeswarnzentrale im Einsatz- und Koordinationscenter des Bundesministeriums für Inneres oder von den Landeswarnzentralen der einzelnen Bundesländer erfolgen

Die Bedeutung der Signale:

Sirenenprobe: 15 Sekunden

Warnung: 3 Minuten gleich bleibender Dauerton. Herannahende Gefahr!

Radio oder Fernseher (ORF) bzw. Internet (www.ORF.at) einschalten, Verhaltensmaßnahmen beachten.

Alarm: 1 Minute auf- und abschwellender Heulton. Gefahr!

Schützende Bereiche bzw. Räumlichkeiten aufsuchen, über Radio oder Fernsehen

(ORF) bzw. Internet (www.ORF.at)durchgegebene Verhaltensmaßnahmen befolgen.

Entwarnung: 1 Minute gleichbleibender Dauerton. Ende der Gefahr!

Weitere Hinweise über Radio und Fernsehen (ORF) bzw. Internet (www.ORF.at) beachten.

 

Volksbegehren “Wiedergutmachung der COVID-19 Maßnahmen”

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Wiedergutmachung der COVID-19 Maßnahmen“

Die vielen willkürlichen Vorschriften der Regierung haben massive menschliche, soziale und wirtschaftliche Schäden verursacht. Durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sollen alle Covid-19-Gesetze zurückgenommen, entsprechende Strafen aufgehoben, bezahlte Strafen refundiert und Schadenersatz nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. Daten müssen privat bleiben, der Verfassungsgerichtshof soll Eilentscheidungen treffen und Amtshaftung auch bei verfassungswidrigen Gesetzen möglich sein.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.

Zivildienst-Volksbegehren

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Zivildienst-Volksbegehren“

Dieses Volksbegehren soll auch Frauen den Zugang zum Wehr- und Zivildienst ermöglichen. Die Unterzeichner fordern daher den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelung, die vollständige Gleichstellung von Mann und Frau beim Wehr- und Zivildienst zu erreichen.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.

Volksbegehren “Für Impf-Freiheit”

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Für Impf-Freiheit“

Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.

Volksbegehren “Kauf Regional”

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:

„Kauf Regional“

Wir fordern, dass der Wettbewerbsnachteil unserer regionalen Wirtschaftsbetriebe, die das Rückgrat unserer Städte bilden, gegenüber dem “niederlassungslosen” Online Handel durch (verfassungs-)gesetzliche Änderungen ausgeglichen wird. Eine zwecksgebundene Regionaltransferabgabe des Online-Handels oder die Senkung der Mehrwehrtsteuer des stationären Handels sind Beispiele dafür. Von Online Handel wie Amazon sollte Solidarität eingefordert werden, regionale Arbeitsplätze müssen verteidigt werden!

Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden oder online (mittels „Bürgerkartenumgebung“, insbesondere per „Handysignatur“) möglich.