Seit 1. Jänner 2018 können Volksbegehren unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde oder online via HELP.gv.at (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) unterschrieben werden.
Dies gilt sowohl für die Abgabe einer Unterstützungserklärung zur Einleitung eines Volksbegehrens (Einleitungsverfahren) als auch für die Unterzeichnung eines Volksbegehrens (Eintragungsverfahren).
Ausführliche Informationen zur Aktivierung der Handy-Signatur finden sich ebenfalls auf HELP.gv.at.
Aufgrund der Neuerung können nun auch Auslandsösterreicherinnen/Auslandsösterreicher Volksbegehren online unterstützen und online dafür unterschreiben.
Volksbegehren müssen von mindestens 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterschrieben werden, damit sie im Nationalrat behandelt werden.
Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet. Hat jemand bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben, ist daher keine Unterschrift für das Volksbegehren im Eintragungsverfahren mehr möglich.
Stimmberechtigt bei Volksbegehren ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt.
Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:
Für das Volksbegehren „Notstandshilfe“ wurde ein Einleitungsantrag gestellt. Das Volksbegehren kann im Eintragungszeitraum, 20. bis 27. September 2021, unterschrieben werden.
Persönliche Unterschrift vor einer beliebigen Gemeinde (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien: Magistratisches Bezirksamt) – unabhängig vom Hauptwohnsitz und Online via HELP.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich)
Auch Auslandsösterreicherinnen/Auslandsösterreicher können mittels Handy-Signatur oder Bürgerkarte nunmehr für ein Volksbegehren im Eintragungsverfahren unterschreiben.
Für den Fall, dass Sie vor einer Gemeindebehörde Ihre Zustimmung geben möchten, müssen Sie Ihre Identität mit Hilfe eines Dokuments (z.B.: Personalausweis, Pass, Führerschein, alle amtlichen Lichtbildausweise, nicht jedoch der Meldezettel) nachweisen.
Quelle: www.bhmi.gv.at
Designed by Metacom Software
Sanierung Parkanlage und Errichtung Parkplätze Wie Sie vielleicht schon bemerkt haben, wurde mit den Bauarbeiten im Bereich der Barbarateiche begonnen. Die Stadtgemeinde Trieben hat ein
Mitarbeiter/in für den Wirtschaftshof – Kläranlage und Wasserwerk Die Stadtgemeinde Trieben sucht zum sofortigen Diensteintritt eine/n Mitarbeiter/in für den Wirtschaftshof als technische/n Beschäftigte/n. Aufgabenbereich: Der/Die
Einladung zur Sitzung am Mittwoch, 14. Dezember 2022 mit Beginn um 18:30 Uhr im Freizeitheim der Stadtgemeinde Trieben, Hauptplatz 6 Einladung zur Sitzung mit Tagesordnung
Fahrplan 2023 Am 11. Dezember 2022 tritt der neue Fahrplan in Kraft. Auch in der kommenden Fahrplanperiode bieten die ÖBB den Fahrgästen neue und verbesserte
Entwurf des Voranschlages 2023 Der Voranschlagsentwurf der Stadtgemeinde Trieben für das Haushaltsjahr 2023 liegt vom Tage des Anschlages dieser Kundmachungzwei Wochenwährend der Amtsstunden im Gemeindeamt
Entwurf des MFP 2023-2027 Der Mittelfristige Finanzplan der Stadtgemeinde Trieben für das Haushaltsjahr 2023-2027 liegt vom Tage des Anschlages dieser Kundmachung zwei Wochen während der Amtsstunden
Montag und Dienstag
08.00 bis 12.30 Uhr
und 13.30 bis 16.00 Uhr
Mittwoch und Donnerstag
08.00 bis 12.30 Uhr
Freitag
08.00 bis 12.00 Uhr
KONTAKT
Triebener Bundesstraße 10
8784 Trieben
Telefon: +43 3615 / 23 22
Telefax: +43 3615 / 23 22 – 33
E-Mail: rathaus@trieben.net
BÜRGERMEISTER
SPRECHSTUNDE
nur nach telefonischer Vereinbarung
+43 3615 23 22 – 11
