Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung „ORF ohne Zwangsgebühren“
Aufgrund der am 4. Juli 2018 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:
Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 1. Oktober 2018, bis (einschließlich) Montag, 8. Oktober 2018, in jeder Gemeinde in den Text samt Begründung des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf dem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).
Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 27. August 2018 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.
Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.
In der Stadtgemeinde Trieben können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse: Stadtgemeinde Trieben, Triebener Bundesstraße 10, 8784 Trieben an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:
Montag, 1, Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Dienstag, 2. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Mittwoch, 3. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 4. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag, 5. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Samstag, 6. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Sonntag, 7. Oktober 2018 geschlossen
Montag, 8. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (8. Oktober 2018), 20.00 Uhr, durchführen.
angeschlagen am: 24.07.2018
Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren „Frauenvolksbegehren“ und „Don’t smoke“
Aufgrund der am 23. April 2018 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:
Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 1. Oktober 2018, bis (einschließlich) Montag, 8. Oktober 2018, in jeder Gemeinde in den Text samt Begründung des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu diesem Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift auf dem von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Eintragungsformular erklären. Die Eintragung muss nicht auf einer Gemeinde erfolgen, sondern kann auch online getätigt werden (www.bmi.gv.at/volksbegehren).
Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag 27. August 2018 in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist.
Bitte beachten: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für dieses Volksbegehren abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt.
In der Stadtgemeinde Trieben können Eintragungen während des Eintragungszeitraums an folgender Adresse: Stadtgemeinde Trieben, Triebener Bundesstraße 10, 8784 Trieben an den nachstehend angeführten Tagen und zu den folgenden Zeiten vorgenommen werden:
Montag, 1, Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Dienstag, 2. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Mittwoch, 3. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 4. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Freitag, 5. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Samstag, 6. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Sonntag, 7. Oktober 2018 geschlossen
Montag, 8. Oktober 2018 von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (8. Oktober 2018), 20.00 Uhr, durchführen.
angeschlagen am: 16.05.2018
Kundmachung
angeschlagen am 24.07.2018
abgenommen am: 20.08.2018
Verordnung
Verordnung vom 28.03.2017 GZ.:BHLI-12449/2016-4 über das Verbot vom Feuerentzünden und Rauchen im Wald in Zeiten besonderer Brandgefahr
Stadtgemeinde Trieben
Abänderung der Friedhofsverordnung
angeschlagen am: 23.05.2017
Stadtgemeinde Trieben
Abänderung der Wassergebührenordnung
angeschlagen am: 23.05.2017
Stadtgemeinde Trieben
Abänderung der Kanalabgabenordnung
angeschlagen am: 23.05.2017