Aktuelle News

Volksbegehren „Österreichs Neutralität wiederherstellen“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „Österreichs Neutralität wiederherstellen“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir wollen mehr Schutz und Sicherheit in Österreich durch permanente und lückenlose Grenzkontrollen an der österreichischen Staatsgrenze. Wir regen daher eine sehr baldige bundesverfassungsgesetzliche Änderung an, die festlegt, dass durch ein Bundesgesetz eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung von permanenten und lückenlosen […]

Volksbegehren „Österreichs Grenzschutz wiederherstellen“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „Österreichs Grenzschutz wiederherstellen“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir wollen mehr Schutz und Sicherheit in Österreich durch permanente und lückenlose Grenzkontrollen an der österreichischen Staatsgrenze. Wir regen daher eine sehr baldige bundesverfassungsgesetzliche Änderung an, die festlegt, dass durch ein Bundesgesetz eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung von permanenten und lückenlosen Grenzkontrollen […]

Volksabstimmung „EURATOM-Ausstieg Österreich“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „EURATOM-Ausstieg Österreichs“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir sind für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM und gegen jegliche Art der Finanzierung der (EU-)Atomenergiewirtschaft mittels österreichischer Steuergelder.  Wir regen an, der Nationalrat möge durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sicherstellen, dass die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung verpflichtet sind, sich bei Verhandlungen und Abstimmungen in […]

Wildbachbegehung 2018

Die Stadtgemeinde Trieben ist laut Forstgesetz 1975 § 101 dazu verpflichtet, mindestens einmal jährlich die Wildbäche im Gemeindegebiet begehen zu lassen und das Bachbett, sowie den näheren Uferbereich auf Veränderungen oder Beeinträchtigungen (Holzablagerungen, Holzverklausungen, umgestürzte Bäume, verlandete Durchlässe etc.) zu kontrollieren. In Anbetracht stärkerer Niederschlagsereignissen mit den dazugehörigen enormen Abflussmengen, ist dies eine wichtige Vorkehrung […]

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