Aktuelle News

Volksbegehren „Notstandshilfe“

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren „Notstandshilfe“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: „Notstandshilfe“ Durch entsprechende Festlegung in der Bundesverfassung soll verhindert werden, dass die Notstandshilfe durch „Arbeitslosengeld Neu“ ersetzt wird. Menschen, die lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, sollen ein wenig „geschont“ werden. Eine Abschaffung wäre Existenzbedrohung und es fördert die soziale Ausgrenzung. Personen, […]

Volksbegehren „Ethik für ALLE“

Derzeit können für das folgende beim BMI registrierte Volksbegehren „Ethik für Alle“  Unterstützungserklärungen abgegeben werden: „Ethik für Alle“ Zur Erfüllung des Wertevermittlungsauftrages der Schule (§1(2) SchOG, Art14(5a) B-VG) fordern wir die Einführung eines vom Religionsunterricht entkoppelten Ethikunterrichtes in jeder Schule mit Öffentlichkeitsrecht als Pflichtfach für alle SchülerInnen von der 1. bis zur 12./13. Schulstufe. Ferner […]

Volksbegehren „Smoke-Ja“ und „Smoke-Nein“

Derzeit können für die zwei folgenden beim BMI registrierte Volksbegehren „Smoke-Ja“ und „Smoke-Nein“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: „Smoke-Ja“‚ JA zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen). „Smoke-Nein“ NEIN zum Rauchen! Wir […]

Bestandsaufnahmen und Vermessungen der Wasserleitungen

Für die Digitalisierung der Wasserleitungspläne führt die Stadtgemeinde Trieben gemeinsam mit dem Ingenieurbüro e² engineering GmbH aus Admont im Jahr 2018 Bestandsaufnahmen und Vermessungen zur Erstellung des Leitungskatasters durch. Gemäß den Bestimmungen des Stmk. Wasserleitungsgesetzes ist die Gemeinde befugt, zu diesem Zweck auch Privatgrundstücke zu betreten. Dies ist erforderlich um die Bestandsaufnahmen vornehmen zu können. […]

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