Aktuelle News

Volksbegehren „Österreichs Neutralität wiederherstellen“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „Österreichs Neutralität wiederherstellen“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir wollen mehr Schutz und Sicherheit in Österreich durch permanente und lückenlose Grenzkontrollen an der österreichischen Staatsgrenze. Wir regen daher eine sehr baldige bundesverfassungsgesetzliche Änderung an, die festlegt, dass durch ein Bundesgesetz eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung von permanenten und lückenlosen […]

Volksbegehren „Österreichs Grenzschutz wiederherstellen“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „Österreichs Grenzschutz wiederherstellen“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir wollen mehr Schutz und Sicherheit in Österreich durch permanente und lückenlose Grenzkontrollen an der österreichischen Staatsgrenze. Wir regen daher eine sehr baldige bundesverfassungsgesetzliche Änderung an, die festlegt, dass durch ein Bundesgesetz eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung von permanenten und lückenlosen Grenzkontrollen […]

Überschalltraining der österreichischen Eurofighter

Von 28. Mai bis 08. Juni 2018 trainieren die Eurofighter-Piloten des Bundesheeres Abfangmanöver im Überschallbereich. Pro Tag sind zwei Überschallflüge zwischen 8:00 Uhr und 16:00 Uhr vorgesehen. Das Training ist unverzichtbar für eine funktionierende österreichische Luftraumüberwachung. Es dient dazu den sicheren Flugbetrieb auch weiterhin bei allen Einsatzfällen aufrecht zu halten. Die enge und zeitkritische Koordinierung […]

Volksabstimmung „EURATOM-Ausstieg Österreich“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „EURATOM-Ausstieg Österreichs“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Wir sind für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM und gegen jegliche Art der Finanzierung der (EU-)Atomenergiewirtschaft mittels österreichischer Steuergelder.  Wir regen an, der Nationalrat möge durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen sicherstellen, dass die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung verpflichtet sind, sich bei Verhandlungen und Abstimmungen in […]

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