Aktuelle News

Information betreffend Volksbefragung „Leitspital“ am 07. April 2019

Zur Teilnahme an der Volksbefragung ist berechtigt, wer am Tag der Volksbefragung, 07.04.2019, für die Wahl zum Landtag stimmberechtigt ist. Dies sind österreichische Staatsbürger mit Hauptwohnsitz innerhalb einer Gemeinde des politischen Bezirkes Liezen, die am 07.04.2019 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Jeder Stimmberechtigte hat sein Stimmrecht am Tag der Volksbefragung grundsätzlich in der Gemeinde auszuüben, […]

Volksbegehren „Smoke-Ja“ und „Smoke-Nein“

Derzeit können für die zwei folgenden beim BMI registrierte Volksbegehren „Smoke-Ja“ und „Smoke-Nein“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: „Smoke-Ja“‚ JA zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen). „Smoke-Nein“ NEIN zum Rauchen! Wir […]

Bestandsaufnahmen und Vermessungen der Wasserleitungen

Für die Digitalisierung der Wasserleitungspläne führt die Stadtgemeinde Trieben gemeinsam mit dem Ingenieurbüro e² engineering GmbH aus Admont im Jahr 2018 Bestandsaufnahmen und Vermessungen zur Erstellung des Leitungskatasters durch. Gemäß den Bestimmungen des Stmk. Wasserleitungsgesetzes ist die Gemeinde befugt, zu diesem Zweck auch Privatgrundstücke zu betreten. Dies ist erforderlich um die Bestandsaufnahmen vornehmen zu können. […]

Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Derzeit können für das beim BMI registrierte Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“ Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1.200,– € für jede(n) österreichische(n) Staatsbürgerin durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt! Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. Die Abgabe […]

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